Provision, Gewinnbeteiligung, Gratifikation

Bundesgericht 4A_511/2008 Arrêt du 3 février 2009

Zusammenfassung: Gratifikation oder Lohn? Bestätigung der Rechtsprechung, dass die Gratifikation nicht die Hauptentschädigung sein darf.

Bundesgericht 4A_114/2007 Urteil vom 25. September 2007

Zusammenfassung: gescheiterter Nachweis einer Gewinnbeteiligung.

Bundesgericht 4C.69/2007 Urteil vom 21. Juni 2007

Zusammenfassung: unbegründete Streichung des Bonus wegen Gemeimnisverletzung; Tragweite der Geheimhaltungspflicht.

Bundesgericht 4A_21/2007 Arrêt du 22 juin 2007

Zusammenfassung: willkürliche Verneinung der Zielerreichung bei variablem Lohnteil.

Bundesgericht 4C.41/2007 Urteil vom 28. März 2007

Zusammenfassung: Dissens beim Bonus; Lückenfüllung

Bundesgericht 4A_23/2007 Arrêt du 8 mai 2007

Zusammenfassung: Bonus, der trotz qualitativer Elemente Lohn ist. Anforderungen an die Sachverhaltsräge nach Art. 105 Abs. 2 BGG

Bundesgericht 4C.112/2006 Arrêt du 4 août 2006

Zusammenfassung: Bonus; Vertragsauslegung; langer Sachverhalt

Bundesgericht 4C.352/2005 Arrêt du 17 janvier 2006

Zusammenfassung: Provision, Vertragsauslegung, Berechnung des Krankenlohns

Bundesgericht 4C.14/2006 Urteil vom 1. März 2006

Zusammenfassung: Anspruch auf Gewinnbeteiligung verneint

Bundesgericht 4C.426/2005 Arrêt du 28 février 2006

Zusammenfassung: Wohnortsentschädigung muss mangels anderer vertraglicher Regelung pro rata bezahlt werden; Bestätigung der Praxis (BGE 129 III 276), wonach ein Bonus, der regelmässig höher als das Fixum ist, Lohncharakter hat und nicht daran geknüpft werden kann, dass die Mitarbeiterin zum Auszahlungszeitpunkt noch im Betrieb ist.

Bundesgericht 4C.340/2005 Arrêt du 24 janvier 2006

Zusammenfassung: fix vereinbarter Erstjahresbonus ist nicht Gratifikation, sondern Lohn

Bundesgericht 4C.419/2005 Urteil vom 15. März 2006

Zusammenfassung: Variabler Lohn; Kein Anspruch, da definierte Ziele nicht erreicht

Bundesgericht 4C.6/2006 Urteil vom 27. März 2006

Zusammenfassung: Abgangsentschädigung ist keine Zahlung der Gratifikation

Bundesgericht 4C.395/2005 Urteil vom 1. März 2006

Zusammenfassung: stillschweigende Entgegennahme eines tieferen Lohns ist keine Vertragsänderung (E 3.2); Tragweite der Offizialmaxime (E 4.3); Bonus als Lohn qualifiziert (E 5.3); Bemessung der Entschädigung bei ungerechtfertiger fristloser Entlassung (E 7)

Bundesgericht 4C.244/2004 Arrêt du 25 octobre 2004

Zusammenfassung: Jahrelange Zahlung eines Bonus mit Freiwilligkeitsvorbehalt; AN konnte auch in Zukunft mit Bonus rechnen; nur Höhe des Bonus ist dem Ermessen des AG überlassen; Einzahlung eines Teils des Bonus in einen Trust ist ohne Vereinbarung unzulässig.

Bundesgericht 4C.467/2004 Arrêt du 1er avril 2005

Zusammenfassung: Bonus mit Freiwilligkeitsvorbehalt; keine Pflicht zur Zahlung des Bonus bei gekündigtem Arbeitsverhältnis

Bundesgericht 4C.475/2004 Arrêt du 30 mai 2005

Zusammenfassung: Bonus mit Freiwilligkeitsvorbehalt; Bonus höher als der Lohn; AN erreichte seine Ziele; Bonus als Lohn daher trotz Vorbehalt geschuldet; vgl. Kommentar von Schneiter in ARV 2005 Seite 241ff.

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